Bekommt Weimar mit Beginn des neuen Jahres 2021 eine von der Stadtverwaltung unabhängige Beschwerdestelle für Opfer von Rassismus und Diskriminierung? Die „Kulturbrücke Palästina-Thüringen“ hat sich das ehrgeizige Projekt vorgenommen. Auf einer „Dialogkonferenz“, die der Verein gemeinsam mit dem bundesweiten Kooperationspartner, dem „samo.fa“-Projekt zur Stärkung von Migrantenorganisationen am 11.November in Weimar veranstaltet hat, verkündete Ayman Qasarwa, der auch Vorsitzender des Weimarer Ausländerbeirats ist, man wolle damit im Januar starten.
Vor einem Jahr hatte man über eine unabhängige Beratungsstelle erstmals diskutiert. Jetzt war die – Corona-bedingt kleinere – Diskussionsrunde sich einig, Nägel mit Köpfen zu machen. Bürgermeister Ralf Kirsten, zu dessen Ressort unter anderem Ausländerbehörde und Ausländerbeauftragte gehören, berichtete aus seinem persönlichen Umfeld: Er habe den Eindruck, dass Rassismus wieder zunehme oder jedenfalls öfter ungeniert gezeigt werde. Ulrike Schwabe, Ausländerbeauftragte der Stadt Weimar, die bereits zur Diskussionsrunde im letzten Jahr gehört hatte, berichtete von Schwierigkeiten, solche subjektiven Eindrücke statistisch zu belegen, was für politische Entscheidungen oft gefordert werde. Viele Stellen arbeiten nebeneinander und dokumentieren unterschiedlich die Anfragen und Beschwerden, die sie erreichen. Hier eine Vernetzung und eine solidere Dokumentation zu erreichen, könnte auch eine Aufgabe der zu schaffenden Beschwerdestelle sein.
Seit 2006 gilt in Deutschland – in Umsetzung von Richtlinien der Europäischen Union – als Antidiskriminierungsvorschrift das „Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz“. Mehr noch als die Diskriminierung von Ausländern oder Deutschen mit Migrationshintergrund beschäftigen die seitdem eingerichteten Antidiskriminierungsstellen die Beschwerden von Behinderten oder Frauen. So war ein Schwerpunkt der Diskussion im Weimarer Kulturzentrum „mon ami“ auch, ob die einzurichtende Beratungsstelle sich der ganzen Bandbreite von Diskriminierungen oder speziell des Rassismus‘ annehmen soll. Und – da die Stelle anfangs nur ehrenamtlich arbeiten wird: ob sie sich überhaupt den Diskriminierung ganzer Breite annehmen könnte. Solche Details sollen in den nächsten Wochen noch geklärt werden. Konsens war, dass man mit einer Stelle, die jedenfalls der Bekämpfung von fremdenfeindlichen, rassistischen Diskriminierungen sich widmet, beginnen will.
Die lokale Dialogkonferenz fand am 11.November in Weimar statt. Fotografin: Sandra Jörges
